Am 11. September 2023 beschlossen der Bremer Senat und die Geno Nord, das Klinikum Links-der-Weser dicht zu machen. Sämtliche Fachabteilungen, vor allem das international renommierte Herzzentrum, sollen ins Klinikum Mitte verlagert werden. Der Protest ist riesig; er umfasst immer breitere Bevölkerungskreise.

Im Aprill 2025 wurde das Volksbegehren: „Krankenhäuser im Land Bremen sanieren – nicht schließen“ gestartet. Entsprechende wird demnächst ein „Antrag an den Senat der Freien Hansestadt Bremen auf Zulassung eines Volksbegehrens nach § 8 Abs. 1 iVm § 22 Abs. 2 und § 10 Abs. 1 Gesetz über das Verfahren beim Volksentscheid“ gestellt. Die Vertrauensperson für das Volksbegehren ist Roman Fabian (Medizinische-Technischer Assistent und Betriebsratsvorsitzender Klinikum LdW), stellvertretende Vertrauenspersonen sind Doris Urlbauer (Krankenschwester und Betriebsrätin Klinikum LdW) und Prof. Dr. Knut Leitz (ehemaliger Chefarzt Klinikum LdW)

Auf einer Unterstützerkonferenz am 17. Mai 2025 wurde der Startschuss für die Sammlung von Unterschriften gegeben. Bis jetzt (15.07.2025) sind über 3.000 Unterschriften gesammelt. 5.000 sind mindestens nötig, um den Antrag auf Zulassung beim Landeswahlleiter stellen zu können.

Was soll mit dem Volksbegehren erreicht werden?

Ziel ist die Änderung des Bremischen Krankenhausgesetzes. Festgeschrieben werden soll darin, dass vier kommunale Krankenhäuser in Bremen und eins in Bremerhaven weiterhin betrieben werden. Das Volksbegehren muss von 25.000 Personen, die in Bremen wahlberechtigt sind, unterstützt werden. Sollte die Bremische Bürgerschaft das Volksbegehren ab, käme es zu einem Volksentscheid.

Wo kann ich das Volksbegehren unterschreiben?

Unterschriftsberechtigt ist nur, „wer zur Bürgerschaft im Land wahlberechtigt ist“. Unterschrieben werden muss auf einem original gedruckten Formular mit (leserlich) vollständiger Adresse und Geburtsdatum. Unterschriften auf kopierten Formularen sind voraussichtlich ungültig. Außerdem darf die Liste mit den Unterschriften nicht vom Faltblatt getrennt werden. Unterschreiben kann ich hier.

Aktuelles

Es gibt immer was zu berichten über aktuelle Ereignisse. Berichtet wird darüber auf der Facebook- und auf der Instagram-Seite der Initiative. Außerdem hier

Medien

Über den Protest gegen die Schließung und das Volksbegehren ist in den Medien breit berichtet worden. Eine Auswahl hier.

Youtube-Video „Das LdW darf nicht sterben“ (70 Minuten)

Im youtube-Text heißt es: „Wir wissen nur eins: der Plan, das LdW komplett zu schließen und mit allen Abteilungen nach Bremen-Mitte zu verpflanzen, ist der helle Wahnsind. Und er wird nicht funktionieren. Warum nicht? Dazu haben wir viele Betroffene und Beteiligte gefragt und ausführlich interviewt: Pflegekräfte, Ärzte, andere Mitarbeiter, Betriebsräte, Sachverständige, Politiker, Beiratsmitglieder … Die vielen Gespräche, Proteste, Brandbriefe, Demos, Runden Tische haben schon gewirkt. Wenn der öffentliche Druck groß genug ist, wird es möglich sein, dass die Bürgerschaft ihren verhängnisvollen Beschluss revidiert. Wer kämpft, kann gewinnen oder verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ Videos hier