von Manfred Steglich
In einer Sondersitzung hat die Geschäftsführung der Gesundheit Nord ihrem Aufsichtsrat ein Sanierungskonzept vorgelegt. 500 Stellen sollen wegfallen, und das Klinikum Bremen-Ost soll ein rein psychiatrischer Standort werden, an dem auch die Forensik bleibt. Abteilungen für körperliche Erkrankungen, darunter Chirurgie, Neurologie, Geriatrie und Dermatologie, werden auf Mitte und Nord verteilt, Notaufnahme und Intensivmedizin will man weiter bündeln. Im Klinikum Ost arbeiten rund 2.100 Menschen, und mehr als die Hälfte seiner vollstationären Planbetten dient bisher der körperlichen Medizin. Es ist heute ein vollständiges Akutkrankenhaus mit Notaufnahme und Unfallversorgung. Was davon erhalten bleibt, lässt das Konzept bisher nicht erkennen. Übrig bliebe im Verbund ein Maximalversorger in Mitte, ein Regionalversorger im Norden, eine Psychiatrie im Osten und ein ambulantes Zentrum im Süden. Am Samstag beraten die Spitzen der Koalition, am Dienstag der Senat. Auch dieser Plan kommt ohne weiteres Geld der Stadt nicht aus. Wie viel es sein soll, konnte die Geno noch nicht sagen.
Am LdW begann der Rückzug mit der Kinderklinik, die nach Bremen-Mitte zog, 2022 folgte die Geburtshilfe. Ende 2021 ließ der Senat mehrere Varianten prüfen, darunter einen Neubau in Obervieland für mehr als 200 Millionen Euro. Im März 2023 beschloss der Aufsichtsrat, die somatischen Betten im Verbund von rund 2.000 auf 1.500 zu verringern. Im Juli stimmte er für die Schließung des LdW, und der Senat folgte im September. Abgebaut werden sollte allein im Süden, unter anderem mit Verweis auf den baulichen Zustand des Bettenhauses. Gesundheitssenatorin und Aufsichtsratsvorsitzende Claudia Bernhard versprach, Mitte werde dadurch ein echter Maximalversorger, der jeden Notfall behandeln könne. Der Senat rechnete mit knapp 20 Millionen Euro Einsparung im Jahr. Das Herzzentrum sollte 2028 nach Mitte umziehen, nach Angaben der Geno soll das nun Ende 2029 geschehen. Noch 2024 war das LdW nach dem Geschäftsbericht der Geno das am besten ausgelastete Haus des Verbunds, mit 69 Prozent, Bremen-Mitte lag bei 57 Prozent.
Man nannte das Gesundschrumpfen, doch der Verbund ist seither kränker geworden. 2023 schloss die Geno mit einem Fehlbetrag von 13,5 Millionen Euro ab, 2024 waren es 38,7 Millionen, und ihre Schulden bei Banken stiegen im selben Jahr von rund 68 auf rund 125 Millionen Euro. Im Geschäftsbericht, der im Herbst 2025 erschien, schrieb die Geschäftsführung dennoch, ein großes Stück des Weges zu einem ausgeglichenen operativen Ergebnis sei geschafft. Für 2026 war eine schwarze Null geplant, nun fehlen 20 Millionen Euro. Bis einschließlich 2028 rechnet die Geschäftsführung mit einem Minus von rund 135 Millionen. Die Stadt hat der Geno einen Betriebsmittelkredit von etwa 230 Millionen Euro eingeräumt, ohne neue Hilfe wäre sie im November 2027 zahlungsunfähig. Aus den 500 Betten von 2023 sind 2026 noch einmal 500 Stellen geworden, und nach dem Süden trifft es nun den Osten.
Die Senatorin verweist auf Berlin, und dafür hat sie Gründe. Das im Sommer beschlossene Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen kostet die Geno nach eigener Rechnung ab 2027 rund 40 Millionen Euro im Jahr, unter anderem weil die Kassen Tariferhöhungen nur noch zur Hälfte tragen sollen. Die Krankenhausgesellschaft beziffert die Mehrbelastung für alle Kliniken im Land bis 2030 auf mindestens 263 Millionen Euro. Für das Loch in diesem Jahr nennt die Geno allerdings andere Gründe: sinkende Erlöse und teurere Verbrauchsgüter. Und das Bundesgesetz erklärt nicht, warum die Aufsichtsratsvorsitzende von den Zahlen überrascht wurde. Nach eigener Darstellung erfuhr ihr Ressort an einem Sonntagabend davon, wenige Tage bevor die Zahl öffentlich wurde. Bernhard ist die zuständige Senatorin und führt zugleich den Aufsichtsrat. Wer beide Ämter innehat, müsste die Lage des Verbunds besser kennen als jeder andere in der Stadt.
Für eine linke Senatorin hat die Sache eine eigene Bitterkeit, denn ihre Partei kritisiert im Bund mit guten Gründen, dass Krankenhäuser nach Fallzahlen bezahlt und wie Betriebe geführt werden. In Bremen vollzieht die Senatorin dieselbe Logik. Was sich nicht rechnet, wird aufgegeben, und das Personal folgt den Zahlen. Was die Geno-Sprecherin über Doppelstrukturen und unwirtschaftliche Flächen sagt, könnte ebenso aus einem privaten Klinikkonzern stammen.
Dabei ließe sich auch anders rechnen, denn ein kommunaler Verbund, der für eine ganze Stadt rund um die Uhr Notaufnahmen und Intensivstationen vorhält, wird unter Fallpauschalen kaum Gewinne schreiben. Sein Defizit dürfte zu einem guten Teil der Preis der Daseinsvorsorge sein. Die Stadt kann diesen Preis offen tragen und politisch vertreten. Sie kann ihn auch als Drohkulisse nutzen, vor der jeder weitere Abbau alternativlos erscheint. In Bremen sieht es nach dem zweiten Weg aus, und das Wort Insolvenz steht im Raum.
In Hamburg stimmten im Februar 2004 76,8 Prozent im Volksentscheid gegen den Verkauf der städtischen Krankenhäuser. Noch im selben Jahr entschied das Hamburgische Verfassungsgericht, dass Senat und Bürgerschaft daran nicht gebunden seien, und die Kliniken gingen mehrheitlich an Asklepios. Betrieben hatte den Verkauf ein CDU-geführter Senat. Die Bremer CDU fordert heute einen Neuanfang mit professioneller Führung und ein Ende der „Geno-First-Politik“.
Über die 500 Stellen wird bisher geredet wie über eine Rechengröße. Das Konzept soll mit den Arbeitnehmervertretungen beraten werden, informiert wurden die Beschäftigten per Newsletter. Ob es betriebsbedingte Kündigungen geben wird, ist offen. Schon im Frühjahr rechnete der Betriebsrat des LdW damit, dass viele Pflegekräfte ins Umland abwandern. Der Geno fehlten schon 2024 Patienten und Pflegepersonal, um ein Viertel ihrer aufgestellten Betten zu belegen. Ausgerechnet dieser Verbund kann sich einen weiteren Verlust an Beschäftigten am wenigsten leisten.
Der Bremer Süden verliert sein städtisches Krankenhaus. In Osterholz trifft es einen Stadtteil, in dem das Klinikum nach einem Beschluss des Beirats von 2022 die einzige Anlaufstelle für körperliche Notfälle ist. Schwachhausen hatte damals bei fast gleicher Einwohnerzahl 413 Fachärzte, Osterholz gerade 52. Wer dort keinen Termin bekommt, geht nicht selten in die Notfallambulanz des Klinikums Ost. Eine Planung, die Standorte nach Auslastung und Erlösen ordnet, trifft Stadtteile mit schwacher ambulanter Versorgung doppelt, denn dort springt das Krankenhaus ein, wo Praxen fehlen. Wohin die Menschen in Osterholz künftig gehen sollen, beantwortet bisher niemand.
Das Volksbegehren will alle Krankenhausstandorte im Land per Gesetz absichern, auch Bremen-Ost. Lange ließ es sich als Anliegen des Südens abtun. Ob der Senat am Dienstag abwartet, was der Staatsgerichtshof sagt, oder ob er vorher Tatsachen schafft, wird sich zeigen. Vielleicht erinnert sich in Osterholz jetzt mancher an die Listen, die im vergangenen Jahr im Bremer Süden auslagen.
https://manfredsteglich.substack.com/p/gesundschrumpfen-ohne-genesung